Mögliche Trump-Begnadigung für Binance-Gründer CZ

Changpeng „CZ“ Zhao

In Washington wird derzeit intensiv über eine Begnadigung des Binance-Mitgründers Changpeng „CZ“ Zhao beraten. Der Unternehmer hatte sich im November 2023 wegen eines Verstoßes gegen das Bankgeheimnisgesetz schuldig bekannt, eine Geldstrafe von 50 Millionen US-Dollar akzeptiert und eine viermonatige Haftstrafe verbüßt.

Der Fall war Teil eines umfassenden Vergleichs mit dem US-Justizministerium, infolgedessen Binance 4,3 Milliarden US-Dollar zahlen musste. Dies war eine der höchsten Geldstrafen, die je gegen ein Finanzunternehmen verhängt wurden.

Laut dem Fox-News-Korrespondenten und New-York-Post-Kolumnisten Charles Gasparino erwägen Trump-nahe Kreise jetzt eine präsidiale Begnadigung. Donald Trump selbst soll dem Vorhaben positiv gegenüberstehen. Diese Entscheidung könnte für CZ, der weiterhin größter Anteilseigner von Binance ist, eine Rückkehr in das Krypto-Business erleichtern.

Kritiker im Umfeld des Weißen Hauses zeigen sich jedoch besorgt angesichts der Verbindungen Trumps zu eigenen Kryptounternehmungen, darunter Memecoins und das DeFi-Projekt World Liberty Financial.

CZ: Sündenbock nach dem FTX-Skandal?

In der Krypto-Community wird die Strafverfolgung von CZ teils als überzogene Reaktion der Behörden nach dem Kollaps von FTX gewertet. Eleanor Terrett, Co-Host des Podcasts „Crypto In America“, verweist etwa auf den symbolischen Druck, den Regulierer nach dem Fall Sam Bankman-Fried verspürten. Der frühere FTX-CEO sitzt aktuell wegen sieben Straftaten für 25 Jahre im Gefängnis. Zhao hingegen wurde nie des Betrugs beschuldigt und erklärte öffentlich, dass man in seinem Fall „nichts gefunden“ habe, was über den einen Verstoß gegen das Bankgeheimnisgesetz hinausgehe.

Zhao selbst reagierte auf die Berichte über eine mögliche Begnadigung zurückhaltend optimistisch. Auf X schrieb er: „Das sind großartige Nachrichten, wenn sie stimmen“. Gleichzeitig stellte er klar, dass es sich nicht um Betrugsvorwürfe handelte und er der einzige bekannte Fall sei, der in den USA für einen isolierten BSA-Verstoß ohne Vorstrafen oder weitere Anklagepunkte zu einer Haftstrafe verurteilt wurde.

Rehabilitation und mögliche Comebacks

Sollte es tatsächlich zu einer Begnadigung kommen, wäre das ein symbolischer und juristischer Befreiungsschlag für Zhao. Eine präsidiale Begnadigung löscht zwar nicht die historische Grundlage der Verurteilung, aber ihre rechtlichen und zivilrechtlichen Folgen.

Für Zhao würde das bedeuten, dass er wieder offizielle Geschäfte in den USA tätigen, bei Finanzinstituten akzeptiert werden und regulatorische Genehmigungen für neue Unternehmen erhalten könnte. Auch Visa-Anträge oder die Aufnahme in Vorstände wären dann wieder möglich.

Ein direktes Comeback bei Binance scheint jedoch ausgeschlossen. Die Einigung mit den US-Behörden schließt für mehrere Jahre jede Führungsrolle Zhaos im Unternehmen aus. Dennoch könnte er als Investor oder Berater erneut Einfluss auf die Kryptobranche nehmen.

Trumps Krypto-Kurs

Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus setzt Trump gezielt auf eine krypto-freundliche Politik. Regulatorische Vorgaben wurden zurückgefahren, der Dialog mit der Branche intensiviert. Frühere Begnadigungen wie die für Silk-Road-Gründer Ross Ulbricht oder die BitMEX-Mitgründer Arthur Hayes und Benjamin Delo unterstreichen diese Linie. In diesem Licht erscheint die mögliche Begnadigung Zhaos umso wahrscheinlicher.

Gasparino zufolge könnte eine Entscheidung bald fallen. Ob sie allerdings tatsächlich getroffen wird, hängt auch davon ab, wie Trump die politische Wirkung einer solchen Maßnahme bewertet. Angesichts anderer drängender Themen wie den internationalen Konflikten in Nahost und der Ukraine sowie dem Handelskrieg mit China dürfte die Priorität zumindest vorerst nicht bei der Krypto-Amnestie liegen.

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