Krypto News: KuCoin – das nächste Opfer der SEC?

Dass die SEC (die amerikanische Börsenaufsicht) Kryptowährungen und vor allem Kryptobörsen misstrauisch gegenübersteht, vor allem seit der spektakulären Pleite von FTX, ist im Kryptouniversum hinlänglich bekannt. Jetzt hat es mit KuCoin einen der nächsten großen Player erwischt. Die Börse wurde verklagt und hat jetzt in dem Rechtstreit mit dem Bundesstaat New York eine Einigung erzielt, die dem Unternehmen ziemlich wehtun könnte. KuCoin zahlt 5,3 Millionen US-Dollar Strafe und schließt alle Konten mit Bezug zum US-Bundesstaat. Außerdem gesteht das Unternehmen, sich dort rechtswidrig (!) als Exchange ausgegeben zu haben. Die New Yorker Kunden haben jetzt 30 Tage Zeit, ihr Geld bei KuCoin abzuheben. Die Einlagen dürften einen Wert von 16,8 Millionen US-Dollar haben. Das Geld, dass nicht innerhalb dieser Frist bei der Börse abgeholt wird, wird dann einem Treuhänder übergeben.

KuCoin und die nicht vorhandene KYC

Dass KuCoin nicht gerade ein Vorreiter in Sachen KYC (Know-Your-Customer) ist, dürfte mittlerweile bekannt sein. Erst seit Mitte Juli verlangt die Börse (übrigens als letzte große Kryptobörse überhaupt) von ihren Kunden, dass sie sich identifizieren müssen. Der kleine Haken an der Sache: Das gilt nur für Neukunden, für Bestandskunden allerdings nicht. Zudem hat KuCoin „vergessen“ sich bei der SEC und der CFTC zu registrieren. Die KYC bildet allerdings die Grundlage im Kampf gegen Geldwäsche. Durch das Urteil hat sich KuCoin jetzt außerdem verpflichtet, mit den Strafverfolgungsbehörden in den USA zusammenzuarbeiten und bei Bedarf Vermögenswerte einzufrieren. Der Bundesstaat New York ist im Übrigen bekannt dafür, rigoros bei Kryptobörsen und Kryptowährungen vorzugehen. Die Generalstaatsanwältin Letitia James hat zudem Nexo und CoinEx verklagt. Im vergangenen Jahr einigten sich schon Bitfinex und der Stablecoin Tether mit dem Bundesstaat mit einem Vergleich über 18,5 Millionen US-Dollar.

SEC vs. gegen alles und jeden im Kryptouniversum

Die amerikanische Börsenaufsicht ist ebenfalls ziemlich klagefreudig, was mittlerweile auch weitere Kryptobörsen feststellen mussten. Zuletzt hat es Kraken erwischt. Auch hier wirft die Behörde dem Unternehmen vor, gegen das Wertpapiergesetz von 1934 (!) verstoßen zu haben. Erst im Februar dieses Jahres einigte sich Kraken mit der SEC geeinigt, dass die Staking-Funktion der Plattform für amerikanische Kunden abgeschaltet wird. Obendrein musste das Unternehmen eine Strafe von 30 Millionen US-Dollar zahlen.

The SEC is losing in court; being criticized by Judges for shady behavior; being rebuked by the Gov’t’s internal auditor; hiding info about meetings with a felon; becoming irrelevant on the international stage. Gensler – admitting no fault – has become the insulate Col. Jessep. pic.twitter.com/vqjPPcifr8

— Stuart Alderoty (@s_alderoty) November 16, 2023

Auch gegen Binance hat die US-Behörde geklagt. Die haben aber die Abweisung der Klage beantragt. CEO CZ ist allerdings mittlerweile zurückgetreten. Auch Coinbase hat es erwischt. Pikant an der Sache ist allerdings, dass dieses Unternehmen an der US-Börse gelistet ist. Coinbase lässt sich das allerdings nicht kampflos gefallen und wirft der US-Behörde Überschreitung der Befugnisse und absichtliche Falschauslegung vor. Laut Coinbase definiert die SEC den Begriff „Investmentvertrag“ eigenmächtig neu. Ein Urteil wird im nächsten Jahr erwartet. Mittlerweile ist das Vorgehen der Behörde auch im Kongress angekommen, und es gibt Politiker, die eine Umstrukturierung fordern. Der dementsprechende Gesetzesentwurf wurde allerdings noch nicht verabschiedet. Mittlerweile hat Coinbase auch die Erlaubnis für Bitcoin und Ether Futures bekommen, was sich ebenfalls auf den Rechtsstreit auswirken könnte.

Zudem musste die amerikanische Börsenaufsicht noch einige herbe Schlappen einstecken, beispielsweise mit der Klage gegen Grayscale. Die Kryptowährung Ripple hat sich in so etwas wie den Endgegner der SEC mit ihrem Chef Gary Gensler verwandelt. Mittlerweile läuft die Klage seit drei Jahren. Eine Richterin entschied, dass der XRP kein Wertpapier ist, zumindest in Bezug auf Privatpersonen. Im Oktober ließ die SEC die Klage gegen den CEO und den Mitgründer fallen. Experten gehen davon aus, dass die Behörde einen Vergleich anstrebt.

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Zuletzt aktualisiert am 13. Dezember 2023

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