SEC vs. Krypto: US-Börsenaufsicht mit neuer Klage gegen diese Börse

Die US-amerikanische Börsenaufsicht (SEC) hat in den letzten Monaten und Jahren einige Klagen gegen Krypto-Börsen eingereicht. Ein prominentes Beispiel hierfür ist der Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple Labs, das mit dem hauseigenen nativen Token XRP eine der größten Kryptowährungen des Markts besitzt. Auch wenn alles auf einen Sieg für Ripple hinweist, so hat der jahrelange Kampf vor Gericht durchaus Spuren bei dem Krypto-Unternehmen hinterlassen.

Gegen andere Krypto-Anbieter führt die SEC ebenfalls derzeit einen Rechtsstreit – unter anderem gegen die Kryptobörse Coinbase. Dieser Fall könnte richtungsweisend für die gesamte Krypto-Branche sein, weshalb derzeit viele Augen diesen Prozess beobachten. Nun hat sich die Securities and Exchange Commission (SEC) allerdings erneut über eine Pressemitteilung gemeldet und sich nun eine weitere Krypto-Börse vorgenommen.

Krypto-Börse Kraken gerät ins Visier der SEC

Am gestrigen Montag, den 20. November, gab die SEC über eine Pressemitteilung bekannt, dass sie eine Klage gegen die Kryptobörse Kraken eingereicht hat. Der Grund hierfür: Laut der SEC ist Kraken als eine nicht-registrierte Wertpapierbörse, als Makler, als Händler sowie als Clearingstelle tätig. Damit folgt die SEC dem harten Durchgreifen, das sie bereits bei Coinbase gezeigt hat, denn die Anklagepunkte ähneln sich sehr.

Laut Gary Gensler, Vorsitzender der SEC, fällt die Krypto-Anlageklasse unter das Bundeswertpapiergesetz. Dies sei Grund genug, um Payward Inc. sowie Payward Ventures Inc. anzuklagen, die beide zusammen die Börse Kraken betreiben. So behauptet die SEC in der offiziellen Mitteilung, dass Kraken seit September 2018 mehrere hunderte Millionen US-Dollar durch den unrechtmäßigen Kauf und Verkauf von “Krypto-Asset-Wertpapieren” verdient habe.

Gleichzeitig begründet sich die Anklage der SEC darauf, dass Kraken – wie viele andere Kryptobörsen auch – nicht als eine Wertpapierbörse registriert sind. Allerdings werden derzeit Krypto-Vemögenswerte vom US-amerikanischen Kongress noch nicht als Wertpapiere eingestuft. Damit fehlt zumindest technisch gesehen der SEC die offizielle und rechtliche Grundlage, bis eine Regulierung durch den Kongress beschlossen wurde. Trotzdem erklärt SEC-Chef Gensler:

“Das angebliche Versäumnis von Kraken, diese Funktionen zu registrieren, hat den Anlegern wichtige Schutzmaßnahmen vorenthalten, darunter die Inspektion durch die SEC, Aufzeichnungspflichten und Schutzmaßnahmen gegen Interessenkonflikte, um nur einige zu nennen.”

Ob die Anklage der SEC allerdings vor Gericht standhalten kann, ist durchaus fraglich. Auch ist nicht geklärt, ob es überhaupt zu einem Gerichtsverfahren kommen wird. In der Vergangenheit haben sich die SEC und einige Krypto-Unternehmen bereits außergerichtlich geeinigt.

Kraken zeigt sich kämpferisch gestimmt

In einer ersten Stellungnahme erklärte Kraken, dass das Unternehmen plane, die eigene “Position vor Gericht energisch zu verteidigen”. Gleichzeitig argumentierte die Kryptobörse, dass bereits frühere Anklagen der SEC von Gerichten zurückgewiesen wurden, da Krypto-Assets derzeit nicht als Wertpapiere klassifiziert werden. So heißt es in der offiziellen Antwort:

“Die Beschwerde gegen Kraken behauptet keinen Betrug, keine Marktmanipulation, keine Kundenverluste aufgrund von Hacking oder kompromittierter Sicherheit und keine Verletzung der Treuepflicht.”

Es handelt sich auch nicht um die erste Klage, die von der US-amerikanischen Börsenaufsicht gegen Kraken eingereicht wurde. Bereits im Februar 2023 erklärte sich Kraken dazu bereit, den eigenen Staking Service einzustellen und eine Strafe von 30 Millionen US-Dollar an die SEC zu zahlen.

Die SEC erklärte weiterhin, dass Kraken eine ganze Reihe an Risiken für die eigenen Kunden bieten würde. Dazu zählen unter anderem eine mangelhafte interne Kontrolle, äußerst schlechte Praktiken beim Aufzeichnen von Daten sowie allgemein problematische Geschäftspraktiken. So erklärte Gurbir S. Grewald, Direktor der Division of Enforcement der SEC:

“Die Entscheidung von Kraken, unrechtmäßige Gewinne über den Anlegerschutz zu stellen, ist eine, die wir in diesem Bereich viel zu oft sehen, und heute ziehen wir Kraken für sein Fehlverhalten zur Rechenschaft und senden eine Botschaft an andere, sich an die Vorschriften zu halten.”

Bereits dieses Jahr erfolgten durch die SEC Klagen gegen Coinbase sowie die große Kryptobörse Binance. Außerdem ist der Rechtsstreit mit Ripple Labs immer noch nicht abgeschlossen. Allerdings entschied bereits im vergangenen Juli ein US-amerikanischer Richter, dass Sekundärverkäufe durch XRP keine Wertpapiere oder Anlageverträge seien.

SEC fällt in Ungnade bei US-amerikanischen Politikern

Der als durchaus aggressiv eingestufte Versuch der SEC, die Krypto-Branche nach eigenen Vorstellungen zu regulieren, trifft nicht nur am Krypto-Markt auf verärgerte Stimmen. Auch bei US-amerikanischen Politikern führt diese Vorgehensweise zu einer regen Diskussion.

So meldete sich zum Beispiel Senatorin Cynthia Lummis aus Wyoming zu Wort und kritisierte in der heutigen Nacht, dass die SEC häufig auf eine “Entscheidung durch Durchsetzung” zurückgreifen würde.

The SEC cannot continue ruling by enforcement. My statement on the Kraken lawsuit below: pic.twitter.com/J3qhzU624N

— Senator Cynthia Lummis (@SenLummis) November 21, 2023

So erklärte die Senatorin auf X (ehemals Twitter), dass sie diese Vorgehensweise missbillige und argumentierte gleichzeitig, dass die Krypto-Asset-Unternehmen häufig bereits bei der SEC um Richtlinien und Anleitungen gebeten haben. Statt diese zu bekommen, reagiere die SEC mit Durchsetzungsmaßnahmen und Anklagen. Diese Konfrontation fehle allerdings jede Grundlage und führe letztendlich dazu, dass für den Verbraucher selbst ein Schaden entstünde – gerade die Unsicherheit am Markt kann hier ein wichtiger Faktor sein.

Allerdings zeigt sich Bitcoin (BTC) als größte Kryptowährung der Welt derzeit von solchen Nachrichten unbeeindruckt und konnte innerhalb der letzten Woche sogar 1,52 % zulegen und derzeit einen Preis von 37.313,69 US-Dollar erreichen. Dies wirkt sich auch positiv auf das Bitcoin Mining aus, wobei sich immer mehr Anleger risikofreudiger zeigen. So profitiert vor allem Bitcoin Minetrix derzeit stark vom Hype um das Cloud Mining.

Bitcoin Minetrix: Dezentrales Bitcoin Mining überzeugt Investoren

In Zeiten der Unsicherheit interessieren sich mehr und mehr Anleger für Bitcoin und Kryptowährungen allgemein. Das scheint auch der Fall zu sein, wenn die SEC neue Klagen gegen Krypto-Unternehmen einbringt. Kein Wunder also, dass auch Bitcoin Minetrix (BTCMTX) aktuell besonders stark Investoren anzieht.

Das Projekt selbst funktioniert als Cloud Mining Service für das Bitcoin Mining, setzt allerdings im Gegensatz zur Konkurrenz auf moderne Blockchain-Technologien. Das hat den Vorteil, dass einerseits die Ethereum-Smart-Contracts genutzt werden können, um sämtliche Transaktionen zu automatisieren. So können zum Beispiel die Staking-Belohnungung oder die Bitcoin-Mining-Rewards an die Wallet der Nutzer überwiesen werden, ohne dass Fehler oder gar Betrug möglich sind. Gleichzeitig ist durch die öffentliche Blockchain eine hohe Transparenz für alle wichtigen Daten gegeben.

Derzeit befindet sich der $BTCMTX-Token noch im Vorverkauf und kostet 0,0117 US-Dollar pro Token. Bisher konnten außerdem über 4,2 Millionen US-Dollar an Kapital gesammelt werden, was bereits jetzt einen großen Erfolg darstellt. Wer also Interesse hat und frühzeitig Bitcoin Minetrix kaufen möchte, der kann die Investition entweder mit einer normalen Bankkarte durchführen oder dafür ETH oder USDT nutzen.

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Zuletzt aktualisiert am 21. November 2023

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