Ripple-Klage: SEC will mehr Zeit – Anwälte sprechen von Hinhalte-Taktik

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Neues im Fall Ripple gegen SEC: Die SEC („Securities and Exchange Commission“) arbeitet mit Hochdruck daran, eine massive Menge an E-Mails und internen Dokumenten über Bitcoin, Ethereum und XRP zu veröffentlichen. Aber sie verlangt mehr Zeit.

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Ripple gewann den Antrag auf Herausgabe der Dokumente im April und wollte die Dateien eigentlich bis zum 18. Juni haben. Der SEC zufolge ist das aber zu viel Arbeit. Die SEC will ihre E-Mails und internen Dokumente zu Bitcoin, Ethereum und XRP nun bis Mitte August offenlegen.

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Die US-Börsenaufsicht (SEC) verlangt von einem New Yorker Gericht in der Ripple-Klage zwei weitere Monate Zeit, um E-Mails und interne Dokumente zu Bitcoin, Ethereum und XRP offenzulegen.

Die SEC in einem Brief an das Gericht:

„Eine sorgfältige, gutgläubige Bestimmung der anwendbaren Privilegien, wie sie unter diesen Umständen erforderlich ist, ist ein sensibles, zeitaufwändiges Unterfangen.“

Die SEC behauptet seit Dezember, dass das Zahlungsunternehmen Ripple mehr als 1,3 Milliarden Dollar in laufenden nicht registrierten Wertpapierverkäufen seiner eigenen Währung XRP gesammelt hat. Ripple bestreitet die Vorwürfe.

Am 15. März bat Ripple Richterin Sarah Netburn, die SEC anzuweisen, deren Krypto-Analysen zu übergeben. Ripples Anwälte glauben, dass die SEC gegen Krypto voreingenommen sein könnte; der Beweis der Voreingenommenheit könnte Ripple helfen, den Fall zu gewinnen – so die Anwälte.

Am 6. April gab Richter Netburn den Anträgen von Ripple “größtenteils” statt und lehnte den Antrag auf Zugang zu den E-Mails der SEC-Mitarbeiter über den rechtlichen Status von XRP ab.

Am 4. Juni bat Ripple das Gericht, die SEC anzuweisen, eine Frist bis zum 18. Juni zu setzen. Das Durchforsten aller Daten brauche Zeit, antwortete die SEC dann in ihrer Einreichung vom 11. Juni. Die Behörde nennt die Frist vom 18. Juni “einseitig”.

Der SEC zufolge habe man bereits 25.000 E-Mails gesammelt und überprüfe immer noch “Zehntausende” von internen Dokumenten. Aber man müsse mit ehemaligen Mitarbeitern sprechen, um sich auf einige der alten Dokumente einen Reim machen zu können.

Die Anwälte von Ripple wollen die Informationen bis zum 18. Juni haben. Sie beschuldigen die SEC, die Produktion von Dokumenten absichtlich zu verzögern, “um den [Discovery-]Zeitplan zu verlängern“.

Die Anwälte von Ripple in der Einreichung vom 15. März an die Richterin des US-Bezirksgerichts Sarah Netburn:

„Fast ein Jahrzehnt lang hat die SEC zugesehen, wie XRP wuchs und sich entwickelte, während sie keine formellen Hinweise darauf gab, dass seine Verkäufe möglicherweise illegal sind.“

Und:

„Die SEC hat jedoch bekanntgegeben, dass der Verkauf von zwei ähnlichen digitalen Vermögenswerten – Bitcoin und Ether – keine Wertpapierangebote sind.”

Allerdings hat die SEC ihre interne Argumentation nie offengelegt. Was dort geschrieben steht, werden wir nun bald herausfinden.

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Textnachweis: Decrypt

Zuletzt aktualisiert am 14. Juni 2021

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2015 bin ich erstmals mit Bitcoin in Kontakt gekommen – und seitdem lässt mich das Thema Kryptowährungen nicht mehr los. Aus diesem Grund habe ich BTC & Co. auch zum Teil meines Berufs gemacht und schreibe als freier Autor für Krypto-Publikationen.

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