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Ein Gericht in Hangzhou, China, bestätigte Bitcoins Status als „virtuelles Eigentum“. Das Urteil bekräftigt, dass Bitcoin in China legal ist und weist die Inhaber darauf hin, dass sie in Streitfällen durch das Rechtssystem des Landes geschützt werden.
Der erste Fall einer Bitcoin-Eigentumsverletzung wurde vor dem Hangzhou Digital Court entschieden, wie Medien berichten. Das Amtsgericht bestätigte, dass der Besitz von Bitcoin als „virtuelles Eigentum“ Rechtsschutz genießt.
Fakten und Umstände hinter dem Fall
Im Jahr 2013 kaufte die Klägerin 2.675 BTC für 20.000 Yuan (2.900 $) aus einem Geschäft auf Taobao, dem führenden chinesischen Online-Marktplatz. Der wird angeblich von der Beklagten, Shanghai Technology Company, betrieben. Im Jahr 2017 wollte die Klägerin auf ihre Gelder zugreifen und stellte dann fest, dass der Laden geschlossen war. Auch den Betreiber konnte sie nicht kontaktieren, um in den Besitz ihrer Bitcoins zu gelangen.
Die Klägerin behauptet, dass der Betreiber, Shanghai Tech., sie über die Schließung des Ladens nicht informiert hat. Diese Untätigkeit der Beklagten soll angeblich zum Vermögensverlust der Klägerin geführt haben.
Nachdem die Klägerin die Bitcoins gekauft hatte, wurde jedoch der Kryptowährungshandel in China verboten – und damit auch Taobao.
Dennoch verklagte die Klägerin Shanghai Tech. und Taobao auf den Verlust von 76.000 Yuan (11.000 $), den Transaktionspreis von 2.675 BTC zum Zeitpunkt des Verfahrens.
Allerdings konnte die Klägerin nicht nachweisen, dass Shanghai Tech. der Eigentümer des Ladens war, der ihr die Bitcoins verkaufte. Darüber hinaus sei Taobao bei der Erfüllung seiner rechtlichen Verpflichtungen nicht für die Verluste des Klägers verantwortlich, so das Gericht. Die Klage wurde deshalb abgewiesen.
Auswirkungen auf Bitcoin
Die Klägerin hat den Fall zwar verloren, das Amtsgericht aber dennoch eine wichtige Entscheidung zum Thema Bitcoin getroffen. Obwohl es nun legal ist, Bitcoin im Land zu besitzen, ist der Fall wichtig für zukünftige Entscheidungen.
„Bitcoin besitzt die Attribute von Eigentum. Es ist wertvoll, knapp und wegwerfbar. Deshalb sollten wir es als virtuelles Eigentum nach dem „Allgemeinen Zivilrecht“ anerkennen. Virtuelles Eigentum ist rechtlich durch die Gesetze der Volksrepublik China geschützt“, heißt es in einer Übersetzung.
Ein wichtiger Unterschied ist jedoch, dass die Erleichterung des Tradings und das Bitcoin-Mining in China immer noch illegal sind. Dennoch ist der Fall von historischer Bedeutung für die Anerkennung von Bitcoin als rechtmäßiges Eigentum – es geht immerhin um einen der größten Märkte für Bitcoin.
Textnachweis: cryptoslate
Zuletzt aktualisiert am 20. Juli 2019
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