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Ripple-CEO Brad Garlinghouse erwartet, dass die SEC sein Unternehmen in Kürze wegen des Verkaufs von nicht lizenzierten Wertpapieren verklagen wird. XRP, die Kryptowährung von Ripple, wird mit 23 Milliarden Dollar bewertet – die drittgrößte Kryptowährung nach Marktkapitalisierung.
Garlinghouse glaubt, dass die SEC ihn und Mitbegründer Chris Larsen als Mitbeklagte in einer Klage benennen wird, von der er erwartet, dass sie in naher Zukunft eingereicht wird.
Der Preis von Ripples XRP war bis zum späten Montag um mehr als 13% auf unter 50 Cents gefallen.
Garlinghouse sagte dem Wall Street Journal, dass ein Vertreter der Kommission Ripple am späten Montag mitgeteilt habe, dass er seine Klage bald beim Bundesbezirksgericht einreichen werde.
In einer vorbereiteten Erklärung sagte der CEO, dass Ripple beabsichtige, zurückzuschlagen:
„Die SEC liegt in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht grundlegend falsch. XRP ist eine Währung, und muss nicht als Investmentvertrag registriert werden. Tatsächlich haben das Justizministerium und das FinCEN des Finanzministeriums bereits 2015 festgestellt, dass XRP eine virtuelle Währung ist, und andere G20-Regulierungsbehörden haben dasselbe getan. Kein anderes Land hat XRP als Wertpapier eingestuft.“
Ripple hat XRP im Jahr 2012 ausgegeben. Die SEC ist offenbar der Meinung, dass Ripples XRP im Gegensatz zu Bitcoin oder Ethereum ein Wertpapier ist und als solches bei der Kommission hätte registriert werden müssen. Ripple hält etwa 6,4 Milliarden XRP. Es verkauft die Kryptowährung regelmäßig an die Öffentlichkeit von einem Treuhandkonto, das weitere 48 Milliarden hält.
Die richtige Seite der Geschichte
Die Frage, ob Ripples XRP eine Währung oder ein Wertpapier ist, wird seit Jahren unter Krypto-Enthusiasten gestritten. Michael Arrington, Gründer von Arrington XRP Capital, tweetet:
„Dies ist ein Angriff auf die gesamte Kryptowährung. Während andere Länder die Zukunft umarmen, fährt die SEC fort, in Angst zu peitschen“
Garlinghouse zufolge bereite sich Ripple darauf vor, die Klage zu bekämpfen.
„Ich denke, wir müssen uns für die gesamte Krypto-Branche einsetzen und nicht zulassen, dass die SEC die gesamte Branche schikaniert“, sagte er und fügte hinzu: „Wir werden auf der richtigen Seite der Geschichte stehen.“
In einer Ripple-Erklärung zum Thema heißt es: „Die SEC hat XRP seit über acht Jahren als Währung zugelassen, und wir fragen uns nach der Motivation, diese Klage nur wenige Tage vor dem Wechsel in der Administration zu erheben. Anstatt einen klaren regulatorischen Rahmen für Krypto in den USA zu schaffen, hat [SEC-Vorsitzender] Jay Clayton unerklärlicherweise beschlossen, Ripple zu verklagen – und die eigentliche juristische Arbeit der nächsten Administration zu überlassen.“
„Dies ist ein Angriff auf die gesamte Krypto-Industrie und die amerikanische Innovation“, heißt es in der Erklärung.
„Diese Klage ist rechtlich falsch“, erklärt Michael Kellogg, Anwalt von Kellogg, Hansen, Todd, Figel & Frederick.
„Andere wichtige Zweige der US-Regierung, einschließlich des Justizministeriums und der FinCen des Finanzministeriums, haben bereits festgestellt, dass XRP eine Währung ist. Transaktionen mit XRP fallen daher nicht in den Anwendungsbereich der Bundeswertpapiergesetze. Dies ist nicht das erste Mal, dass die SEC versucht hat, über ihre gesetzliche Autorität hinauszugehen. Die Gerichte haben es schon einmal korrigiert und werden es wieder tun.“
Eine SEC-Klage wäre ein weiterer Schuss auf die Krypto-Industrie von der scheidenden Trump-Administration. Der baldige Ex-Finanzminister Steve Mnuchin treibt einen Regelvorschlag des FinCEN voran, der digitale Währungen regulieren würde.
Insbesondere würde die Regel lästige Einschränkungen für Banken und andere „Gelddienstleistungsunternehmen“ in Bezug auf sogenannte „unhosted“ (also selbstverwahrte) Krypto-Wallets auferlegen.
Textnachweis: Decrypt
Zuletzt aktualisiert am 22. Dezember 2020
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