„Ausreden“: Ripple (XRP) macht Druck, verlangt richterliche Deadline für die SEC

Autor

Jannis Grunewald

Experte für Kryptowährungen

Aktualisiert: 8 Jun 2021

Faktenchecker

Offenlegung

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Die US-Wertpapieraufsichtsbehörde verzögert weiterhin die Bereitstellung von Dokumenten, die für die Verteidigung von Ripple entscheidend sind. Ripple verlangt nun eine Deadline. Offenbar mehren sich die Anzeichen, dass Ripple den Fall für sich entscheiden könnte.

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In der Klage der „Securities and Exchange Commission“ (SEC) gegen Ripple hat das in San Francisco ansässige Fintech-Unternehmen die Wertpapieraufsichtsbehörde beschuldigt, sich vorsätzlich zu weigern, Dokumente im Zusammenhang mit BTC, ETH und XRP herauszugeben.

Und das trotz des Urteils von Richter Netburn, das die SEC anweist, die Kommunikation bezüglich der oben genannten Kryptowährungen offenzulegen. Der Stillstand ist ein weiteres Beispiel dafür, wie sich der Fall der SEC gegen Ripple entwirrt.

Ripple beschuldigt die SEC, sich dem Gericht zu widersetzen

In einem Kommentar zur Situation erklärte der ehemalige Bundesstaatsanwalt James K. Filan: Die SEC weigert sich, den Ball zu spielen, da seit dem Urteil kein einziges Dokument vorgelegt wurde. Filan:

“#XRPCommunity #SEC_NEWS v. #Ripple #XRP Ripple. Die SEC weigert sich, interne BTC-, ETH- und XRP-Dokumente auszuhändigen, von denen Richter Netburn zweimal verlangt hat, sie auszuhändigen. Nicht ein einziges Dokument wurde produziert. Richter Netburn wird nicht zufrieden sein.“

In einem Brief an Richter Netburn fordert Ripples Anwaltsteam das Gericht auf, einen Stichtag für die SEC festzulegen, um die Dokumente zu erstellen, die am 6. April und erneut am 6. Mai angefordert wurden.

Michael K. Kellogg vertritt die Beklagten. Er sagt: Die Ausreden der SEC (die darin bestehen würden, die Offenlegung der Dokumente als „irrelevant und unnötig” zu bezeichnen sowie Verlängerungen aufgrund interner Verzögerungen zu beantragen) können nur durch die Festlegung einer strikten Frist angegangen werden.

Hintergrund: Die SEC hat dies wiederholt verzögert und Richter Torres erklärt, dass die angeordnete Offenlegung „irrelevant und unnötig” sei.

Warum die Offenlegung von SEC-Dokumenten wichtig ist

Ein kritischer Bestandteil der Verteidigung von Ripple ist das Argument der Fair Notice. Die Vorwürfe: Ripple habe zusammen mit zwei wichtigen Führungskräften 1,3 Milliarden Dollar an nicht registrierten Wertpapieren verkauft.

Ripple ist aber der Ansicht, dass XRP, zusammen mit Bitcoin und Ether, kein “Wertpapier” ist und dass die SEC es versäumt hat, eine Fair Notice zu machen. Angesichts einer früheren Entscheidung, in der die Aufsichtsbehörden Bitcoin und Ethereum grünes Licht gegeben haben, behauptet Ripple: Ähnlichkeiten zwischen den dreien hätten sie zu der Annahme geführt, dass XRP ebenfalls kein Wertpapier ist.

Durch die Analyse der im Besitz der SEC befindlichen Dokumente hofft Ripple, die Gleichwertigkeit zwischen den Kryptowährungen nachzuweisen und damit Beweise für die Behauptung zu liefern. Allerdings kann keine solche Gleichwertigkeit festgestellt werden, wenn sich die Erstellung der Dokumente verzögert.

Berichten zufolge kann der Richter monetäre Sanktionen gegen die SEC verhängen oder den Fall ganz abweisen, wenn der Kläger weiterhin unkooperativ ist. Es heißt allerdings, dass eine Entlassung unwahrscheinlich ist, da sich der Fall tief in der Discovery-Phase befindet.

Nichtsdestotrotz: Ripple-CEO Brad Garlinghouse hat sich zuvor bereits kämpferisch gegeben und möchte den Fall positiv abschließen, um einen Präzedenzfall für den Rest der Branche zu schaffen.

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Textnachweis: Cryptoslate

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