Oberster Gerichtshof entscheidet: Bitcoin ist ein Asset | Südkorea

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Bitcoin ist ein Asset

Der Oberste Gerichtshof Südkoreas hat entschieden, dass Bitcoin ein rechtlich anzuerkennendes Gut ist. Die Grundsatzentscheidung erfolgte am 30. Mai 2018 und hebt eine Entscheidung eines der unteren Gerichte aus dem vergangenen Jahr auf.

 

Kinderpornographie und Bitcoin

Es ging um den Fall des 33-jährigen Ahn, der wegen Verkaufs und Verbreitung von Kinderpornographie verhaftet wurde. Er betrieb seit 2013 eine Webseite für diese Inhalte und im Mai 2017 wurde er wegen Verbreitung von 235.000 Dateien festgenommen. Im September 2017 hatte ihn das Gericht Suwon schuldig gesprochen. Das Urteil lautete 18 Monate Gefängnis.

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Bezahlt wurden die Inhalte oft, aber nicht ausschließlich, mit Bitcoin – Ahn hatte 191 Bitcoin eingenommen. Diese wurden jedoch nicht von der Polizei beschlagnahmt, da das Gericht der Ansicht war, dass die Regierung Bitcoin nicht beschlagnahmen kann, da sie im Gegensatz zu anderen Vermögenswerten nicht greifbar sind. Im Gegensatz zu Bargeld sei Bitcoin nicht physisch, und der digitalen Währung könne man keinen objektiven Standardwert zuschreiben.

 

Oberster Gerichtshof

Der Oberste Gerichtshof Südkoreas war mit diesem Urteil jedoch nicht einverstanden. Die Entscheidung bezüglich der Bitcoins wurde aufgehoben und die Regierung wurde beauftragt, die Bitcoins zu konfiszieren.

Das koreanische Gesetz schreibt vor, dass ein verstecktes Vermögen [das beschlagnahmt werden kann] aus Bargeld, Einlagen, Aktien und anderen Formen von materiellen und immateriellen Gegenständen mit Standardwert besteht. […] Bitcoin ist immateriell und kommt in Form von digitalisierten Dateien, aber es wird an Börsen gehandelt und kann zum Kauf von Waren verwendet werden.

Aus diesem Grund seien die Bitcoins in diesem Fall als Gewinne bzw. Erträge anzusehen.

 

Bitcoins wurden konfisziert

Das Urteil bleibt bestehen, aber zusätzlich muss er 191 Bitcoin und $654.000 in Bar abgeben. Das sind 1,46 Millionen US Dollar in Bitcoin und damit insgesamt über 2,1 Millionen US Dollar, die konfisziert werden.

 

Bitcoin ein Asset

Das Urteil scheint auf den ersten Blick keine Auswirkung für Bitcoin zu haben, da es nur um die Beschlagnahmung ging. Allerdings bedeutet dieses Urteil auch, dass das Oberste Gericht Südkoreas Bitcoin als ein Asset, ein Vermögenswert ansieht, was den rechtlichen Status der Kryptowährung sichert.


Quelle: bitcoinmagazine, Photo by Andre Francois on Unsplash, CC0

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Mein Bruder hatte mich 2014 auf einen Artikel über Bitcoin aufmerksam gemacht. Wochenlange Überforderung und Recherche standen an der Tagesordnung. Nach einiger Zeit verstand ich den Umgang mit der Technologie und versuche seit dem Abschluss meines Studiums der Rechtswissenschaften, die Thematik leicht verständlich wiederzugeben.

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