Indien: Bitcoin doch noch legal?

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Kryptowährungen haben einen unwahrscheinlichen Verbündeten in ihrem Bestreben gefunden, denn diese werden nun nach intensiven Rechtsstreitigkeiten zwischen Unternehmen, Verbrauchern und der Reserve Bank of India eventuell legalisiert. Die Empfehlung, Krypto zu legalisieren, kommt von der indischen Rechtskommission, da sie ein wichtiger Teil ihrer Klage gegen ein pauschales Verbot von Sportwetten und Casinos ist.

Indiens umstrittenes Verbot von Kryptowährungen

Der Kampf der indischen Regierung gegen virtuelle Währungen begann im April 2018, als die Reserve Bank of India (RBI) allen Finanzinstituten den Handel mit Krypto-Börsen untersagte. Das Ergebnis dieses Verbots war gravierend, da es die Liquidität der betroffenen Börsen austrocknete und den in Indien ansässigen Kryptowährungsinvestoren schadete. Die RBI gab den Banken drei Monate Zeit, um alle Verbindungen zu Kryptounternehmen abzubrechen. Die indische Zentralbank gab zum Zeitpunkt des Verbots eine Erklärung ab, in der sie sagte:

„Es wurde beschlossen, dass die von der RBI regulierten Unternehmen mit sofortiger Wirkung keine Dienstleistungen für Einzelpersonen oder Unternehmen, die mit Kryptowährungen handeln oder diese abwickeln, erbringen dürfen. Regulierte Unternehmen, die bereits solche Dienstleistungen erbringen, müssen die Beziehung innerhalb einer bestimmten Frist beenden.“

Als sich die Frist im Juli abzeichnete, verstärkten die Börsen und Investoren ihre Bemühungen, gegen das Verbot der Kryptowährung zu protestieren, und stellten ihre Petitionen vor das höchste Gericht des Landes.

Der indische Oberste Gerichtshof, angeführt vom Obersten Richter Dipak Misra, entschied zugunsten der RBI, hielt das Krypto-Verbot aufrecht und akzeptierte die Argumente der RBI. Das Hauptargument der RBI war, dass das indische Gesetz von Natur aus Kryptowährungen verbietet, da es verlangt, dass alle gesetzlichen Währungen physisch sind und von der Regierung abgestempelt werden.

Verbot von Krypto durch Indien war nur vorübergehend

Nach der Entscheidung des Gerichts, ein pauschales Verbot von Kryptowährungen aufrechtzuerhalten, gab es eine weitere Wendung in der komplizierten Situation. Ein ungenannter Regierungsbeamter innerhalb der indischen Regierung sagte Quartz India kürzlich, dass sich die Regierung tatsächlich gegen ein umfassendes Verbot des Handels mit Kryptowährungen lehnt und erwägt, diese stattdessen als Rohstoffe einzustufen.

„Ich glaube nicht, dass jemand wirklich daran denkt, es zu verbieten (Kryptowährungen). Hier geht es um die Regulierung des Handels, und wir müssen wissen, woher das Geld kommt. Es als (a) Ware zuzulassen, kann uns den Handel besser regulieren lassen und so wird es betrachtet,“ sagte der anonyme hohe Regierungsbeamte.

Der Regierungsbeamte schien anzudeuten, dass das Verbot vom April eher eine vorübergehende Maßnahme war, die eingeführt wurde, während die Regierung prüft, wie die Industrie reguliert werden sollte. Er erklärte auch, dass es der Regierung nicht um Kryptowährungen selbst gehe, sondern um die illegalen Aktivitäten, für die sie verwendet werden könnten.

„Handel ist keine Straftat…. was vorhanden sein muss, ist ein Mechanismus, um sicher zu sein, dass das verwendete Geld kein illegales Geld ist, und seine Herkunft zu verfolgen, ist das Wichtigste“.

Legalisierung von Sportwetten könnte zur Krypto-Genehmigung führen

Die indische Rechtskommission kann die Entscheidung der Regierung über die Regulierung von Kryptowährungen beeinflussen, da sie in einem Fall gegen ein weitreichendes Verbot von Sportwetten im Land diskutiert.

Die Kommission hat ein Verfahren gegen das Verbot von Sportwetten vorbereitet, das wiederum zukünftige Entscheidungen über Kryptowährungen beeinflussen könnte. In ihrem Fall empfiehlt die Kommission zunächst, alle Wetttransaktionen bargeldlos zu machen, was die Verfolgung von Transaktionen erheblich erleichtern würde. In ihrer Empfehlung hieß es:

„Glücksspiele sollten bargeldlos abgewickelt werden, indem elektronische Zahlungsmittel wie Kreditkarten, Debitkarten, Net-Banking, virtuelle Währungen usw. verwendet werden“.

Im Gespräch mit Quartz India sagte Nischal Shetty, Gründer und CEO von WazirX, dass dieses Urteil „das erste Mal sei, dass ein von der Regierung eingesetztes Gremium virtuelle Währungen, die einen Wert haben und für eine Transaktion verwendet werden können, anerkennt“ und dass es ein „sehr positives Zeichen ist, besonders wenn man bedenkt, dass der Bericht nach vielen Überlegungen herausgekommen ist“.

Die letzte Anhörung für den Fall der Legalisierung von Kryptowährungen wird am 11. September stattfinden, und diejenigen, die durch das Verbot betroffen sind, hoffen, dass die Empfehlung der Kommission, virtuelle Währungen für Glücksspiele zu verwenden, im Fall gegen die RBI Gewicht haben wird.


Quelle: Newsbtc, Image: pixabay, CC0

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