Oberstes Gericht zwingt Amtsgericht zur Überprüfung der Bitcoin-Blockade | Russland

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Bitcoin und Russland ist ein Thema für sich. Manchmal ist Russland für und manchmal gegen die Kryptowährung. Das führte dazu, dass viele Webseiten, die Bitcoin behandeln, gesperrt wurden. Der Oberste Gerichtshof Russlands zwingt nun das Gericht St. Petersburg, diese Blockade rechtlich zu überprüfen.

Vor einigen Jahren verschlechterte sich die Bitcoin-Situation in Russland. Die Regierung war gegen die Kryptowährung, weswegen das Gericht St. Petersburg eine Bitcoin-Webseite sperrte. Die Webseite Bitcoininfo.ru, die immer populärer wurde, wurde gesperrt.

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Staatsanwälte forderten das Gericht auf, die Webseite sperren zu lassen. Die Webseite berichtete über Bitcoin, was gegen die russische Gesetzgebung verstoß. Im Laufe der Jahre wurden weitere Webseiten von russischen Behörden blockiert. Diese Entscheidung löste eine Kontroverse aus.

Jetzt meldet sich der Oberste Gerichtshof Russlands zu Wort. Dieser verpflichtet das Gericht der Stadt St. Petersburg, diese Blockade gegen die Bitcoin-Webseite erneut zu prüfen. Offenbar konnte der Verantwortliche der gesperrten Webseite nie an Anhörungen teilnehmen. Ein grobes Fehlverhalten, vor allem in Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der Entscheidung.

 

Positivere Stimmung gegenüber Kryptowährungen?

Seit 2016 und der ersten Entscheidung zur Sperrung der Webseite hat sich viel verändert. Die Blockchain-Technologie steht immer mehr im Fokus. Präsident Putin traf sich mit Ethereum-Gründer Vitalik Buterin, um die Pläne einer eigenen Kryptowährung, dem CryptoRuble, auszuarbeiten.

Die Stimmung scheint sich etwas verbessert zu haben, das Land steht Kryptowährungen positiver gegenüber. Jedoch ist eine nationale, zentrale Kryptowährung nicht mit einer dezentralen Kryptowährung wie Bitcoin vergleichbar.

Es wird nicht einfach, die Gerichtsentscheidung aufzuheben. Das würde einen Präzedenzfall schaffen, der alle anderen Webseiten-Blockaden betrifft. Bislang gibt es keine genauen Details dazu, wann das Gericht St. Petersburg diese Angelegenheit überprüfen wird. Dennoch ist es ein positives Zeichen, dass sich der Oberste Gerichtshof einschaltet.

Jedes Land, das Kryptowährungen verbietet oder eine strenge Haltung gegenüber diesen einnimmt, zwingt Unternehmen oft dazu, sich in anderen Regionen niederzulassen.

Zurzeit ist Russland mild im Umgang mit Bitcoin & Co. Die erste Rubel-zu-Bitcoin-Börse wurde in Moskau eröffnet und Minern will man entgegenkommen.

Quelle: newsbtc, Photo by Giammarco Boscaro on Unsplash, CC0

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Mein Bruder hatte mich 2014 auf einen Artikel über Bitcoin aufmerksam gemacht. Wochenlange Überforderung und Recherche standen an der Tagesordnung. Nach einiger Zeit verstand ich den Umgang mit der Technologie und versuche seit dem Abschluss meines Studiums der Rechtswissenschaften, die Thematik leicht verständlich wiederzugeben.

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