Bittrex erhält keine BitLicense – New Yorker Regulierungsbehörden zufolge aufgrund schlechter interner Kontrollen

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Bittrex erhält keine BitLicense – New Yorker Regulierungsbehörden zufolge aufgrund schlechter interner Kontrollen - Coincierge

Der BitLicense-Antrag der US-Kryptobörse Bittrex wurde jetzt vom New York Department of Financial Services (NYDFS) nach jahrelanger Prüfung abgelehnt. Die Behörde wies den Antrag unter anderem wegen angeblicher Mängel bei der Bekämpfung der Geldwäsche sowie wegen mangelhafter Sorgfaltspflicht bei der Einführung neuer Token zurück.

In einer am 10. April veröffentlichten Bekanntgabe erklärte das NYDFS, dass die Börse nicht genug getan hätte, um verschiedene Mängel bezüglich KYC („Know Your Customer“) und bei der Bekämpfung von Geldwäsche (AML, „Anti-Money-Laundering“) zu beheben.

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Vorschriften unzureichend eingehalten

Laut dem NYDFS hat Bittrex es versäumt, staatliche Finanzvorschriften einzuhalten und einen einheitlichen Kriterienkatalog bezüglich der Token-Listings vorzulegen. Die Behörde gibt an, dass sie Bittrex seit Beginn des mehrjährigen Antrags „mehrere Mängelbriefe“ ausgestellt habe.

Bittrex soll wiederholt gegen die Standards des Office of Foreign Assets Control (OFAC) in Bezug auf sanktionierte Gebiete (z.B. Iran) verstoßen haben. Das NYDFS sagt, dass es Beweise dafür gibt, dass Bittrex wiederholt Transaktionen mit Personen aus sanktionierten Gebieten durchgeführt hat. Dieses Problem wäre angeblich noch durch einen Mangel an angemessener Personalausbildung verstärkt worden. Ein Auszug aus dem Ablehnungsschreiben lautet:

Die Schwere der Mängel im Bittrex BSA/AML/OFAC Compliance-Programm ist ein Hinweis darauf, dass ein umfassendes Schulungsprogramm fehlt. Die Besorgnis über den Mangel an Ausbildung wird verstärkt, da Neueinstellungen im Compliance-Team nicht über die erforderlichen BSA/AML/OFAC-Kenntnisse oder -Expertise verfügen.

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Das NYDFS warf Bittrex auch vor, „dass es bei der Einführung von Token oder Produkten keine angemessene Sorgfaltspflicht gibt“. Der Erklärung zufolge seien einige Münzen gelistet worden, obwohl die notwendigen Unterlagen dafür nicht eingereicht wurden, was im Widerspruch zur Listingpolitik der Börse steht. In mindestens einem Fall stellte die Agentur fest, dass ein Token auf Bittrex gelistet war, ohne einen Aufnahmeantrag eingereicht zu haben. Aufgrund dieser Mängel behauptet die Regulierungsbehörde:

[Bittrex] hat es versäumt, Verantwortung, finanzielle und geschäftliche Erfahrung oder den Charakter und somit die Eignung nachzuweisen, dass sein Geschäft fair, gerecht und sorgfältig geführt wird…

Bittrex reagiert auf NYDFS-Ablehnung

Bittrex antwortete, dass man „traurig und enttäuscht“ über die Ablehnung sei, welche die erste derartige Aktion des NYDFS seit über zwei Jahren sei. Demnach seien diese Mängel, obwohl das NYDFS mehrere Bedenken in Bezug auf Compliance und Sorgfaltspflicht geäußert hatte, zwischenzeitlich bearbeitet und behoben worden.

Unterdessen sind einige Experten innerhalb der Krypto-Community empört über die Ablehnung – zumal Bittrex in Bezug auf die Compliance als eher „konservative“ Krypto-Börse gilt.

Der Exchange stellte auch die Bedingungen einer von der Regulierungsbehörde vorgelegten Aufsichtsvereinbarung in Frage, die es Bittrex lediglich erlauben würde, aus den derzeit mehr als 200 Listings lediglich 10 Kryptowährungen anzubieten. Bittrex behauptet, dass die Vereinbarung dem grundlegenden Geschäftsmodell der Börse erheblichen Schaden zugefügt hätte. Ein Auszug aus Bittrex’ Aussage lautet:

Das hätte Bittrex verboten, Coins zu listen, die den New Yorkern von anderen BitLizenz-Nehmern angeboten werden. Das NYDFS behält sich das Recht vor, uns anzuweisen, Coins jederzeit auszuzahlen. Darüber hinaus könnte die DFS das Anbieten von Token an die Bewohner von NY verbieten, auch wenn andere NY-BitLicense-Besitzer die Token anbieten könnten.

Bittrex hat nach der Ablehnung nun 14 Tage Zeit, um dem NYDFS nachzuweisen, dass sie alle Geschäfte in New York niedergelegt hat – eine unanfechtbare Entscheidung. Die Börse hat ein 60-tägiges Zeitfenster, um Anlagentransfers und Auszahlungen bei Bedarf durchzuführen.

Bildnachweis: pixabay, CC0 Textnachweis: cryptoslate

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Mein Bruder hatte mich 2014 auf einen Artikel über Bitcoin aufmerksam gemacht. Wochenlange Überforderung und Recherche standen an der Tagesordnung. Nach einiger Zeit verstand ich den Umgang mit der Technologie und versuche seit dem Abschluss meines Studiums der Rechtswissenschaften, die Thematik leicht verständlich wiederzugeben.