China-FUD? Bitcoin zu besitzen ist in China nach wie vor legal

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In einem kürzlich veröffentlichten Bericht analysierte die Beijing News einen Fall, bei dem mehr als 100 Personen um 7.000 BTC betrogen wurden. Wei Xiao, ein Ratsmitglied der Bank of China Law Research Association, erklärte, dass der Besitz von Bitcoin in China legal sei. Obwohl die rechtlichen Folgen des Freiverkehrs weiterhin ungewiss sind, legte Xiao nahe, dass es legal ist, Bitcoin für persönliche Zwecke zu kaufen.

Bitcoins rechtlicher Status in China

Im Jahr 2017 warnte die „Internet Finance Association of China“ vor den Risiken, die mit dem Investieren in Kryptowährungen verbunden sind. Während Investoren mit Kryptowährungen spekulieren dürfen, betonte die Agentur auch, dass die verschiedenen Kryptobörsen in der Nation rechtlich nicht festgelegt sind.

Die Fälle im Zusammenhang mit Bitcoin haben zwischen 2014 und 2018 deutlich zugenommen. Derzeit sind in China über 460 Rechtsfälle im Zusammenhang mit Bitcoin ausstehend.

Im Jahr 2014 wurden 26 Rechtsfälle gemeldet, allein im Jahr 2018 waren es mehr als 250. In 153 Fällen geht es um die Verletzung von Eigentum – 98 davon wegen Diebstahls und die restlichen wegen Betrugs.

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Obwohl es einen Anstieg der kriminellen Aktivitäten im Zusammenhang mit virtuellen Währungen gegeben hat, wurde in die Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts am 1. Oktober 2017 aufgenommen, dass virtuelles Eigentum nach chinesischem Recht geschützt ist.

Wei Xiao, Chief Audit Officer der Bank of China, ist der Ansicht, dass der Besitz von Bitcoin im Land ebenso legal ist wie der sporadische Austausch zwischen Einzelpersonen. Xao schlägt vor, dass nach den Gesetzen der Nation das „Eigentum“ auch das Recht auf „Machtdisposition“ enthält. Eine Person, die eine virtuelle Immobilie besitzt, hat also das Recht, diese nach eigenem Ermessen ohne Einmischung anderer zu veräußern.

Dennoch entscheidet der Oberste Gerichtshof Chinas gemäß Artikel 4 des Artikels 225 des Strafgesetzbuches, dass Geschäfte, die die Marktordnung stören können, als illegal anzusehen sind. Arbitrage virtueller Währungen, Verluste, die Kunden bei der Transaktion ihres virtuellen Eigentums entstehen, falsche Gewinnansprüche und andere Arten von Verhaltensweisen könnten alle im Rahmen der Strafrechtspolitik verfolgt werden, so Xiao.

Anwalt Wang Deyi erklärt hierzu, dass, obwohl sporadische Bitcoin-Transaktionen legal sein könnten, es für außerbörsliche Transaktionen schwierig ist, rechtlich anerkannt zu werden. Im Streitfall könnten Investoren Schwierigkeiten haben, rechtliche Beweise für die Transaktionen zu finden. Auch die Verantwortung für Investoren, die sich für die Teilnahme an den Transaktionen entschieden haben, liegt nach nationalem Recht bei den Investoren, die die Risiken selbst tragen müssen.

Es ist also noch ein langer Weg, bis Bitcoin in China völlig legal wird – das ist der zunehmenden Zahl von Betrugsfällen geschuldet, die damit verbunden sind. Die Regulierungsbehörden haben wichtige Schritte unternommen, um gegen nicht-gesetzeskonforme Kryptobörsen vorzugehen und sich für den Schutz des Anlegervermögens einsetzen.

Sobald die chinesische Regierung in der Lage ist, virtuelle Währungstransaktionen zu überwachen, wird sie neue Projekte im Land begrüßen können – und dann erstreckt sich der Bitcoin-Markt auf über eine Milliarde weitere Menschen.

Textnachweis: cryptoslate

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Mein Bruder hatte mich 2014 auf einen Artikel über Bitcoin aufmerksam gemacht. Wochenlange Überforderung und Recherche standen an der Tagesordnung. Nach einiger Zeit verstand ich den Umgang mit der Technologie und versuche seit dem Abschluss meines Studiums der Rechtswissenschaften, die Thematik leicht verständlich wiederzugeben.