Russland: Swift-Alternative genehmigt, Krypto-Gesetz aber auf April verschoben

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SWIFT Alternative genehmigt, Krypto-Gesetz aber auf April verschoben - Coincierge
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Letzte Woche fanden im russischen Unterhausparlament zwei sehr unterschiedliche Ereignisse statt. Beim ersten genehmigte die Staatsduma die internationale Nutzung eines Swift-ähnlichen Finanznetzwerks, um die Risiken westlicher Sanktionen zu beseitigen. Andererseits wurde die Lesung des Entwurfs für das Krypto-Gesetz auf April verschoben.

Neues System für Finanznachrichten

Anatoli Aksakov, Leiter des russischen Bankenverbandes und ein Finanzausschuss der Duma, sagte, das Parlament habe grünes Licht gegeben, den Gesetzentwurf für zwei weitere Lesungen vorzulegen. Nachdem das Gesetz das Haus passiert hat, würde es die Zustimmung des russischen Präsidenten Wladimir Putin einholen, um zum Gesetz zu werden.

In der Zwischenzeit bestätigte Aksakov, dass man bereits Kontakt zu internationalen Partnern aufgenommen habe, um das neue Finanznachrichtensystem zu nutzen. Der Parlamentarier sagte, dass Russland mit dem Iran, der Türkei, China und Indien über die gemeinsame Nutzung des Systems Gespräche führe. Gleichzeitig hat das Land mehr als 400 Unternehmen, von denen die meisten russisch sind, dazu angehalten, von Swift auf ihr neues Zahlungsnetz umzusteigen.

Da sich das System als praktikabel und effizient erwiesen hat“, erklärte Aksakov, „ist es sowohl für russischen als auch für ausländische Akteuren interessant, alle juristische Personen, russische und ausländische, sollten die Möglichkeit haben, es zu nutzen.

Russland begann 2014 mit der Entwicklung einer Alternative zum belgischen Swift Global Payment Settlement Network, nachdem damals neue Sanktionen gegen Moskau verhängt wurden. Zentralbankgouverneurin Elvira Nabiullina bestätigte im vergangenen Jahr die Entwicklung eines solchen Systems und fügte hinzu, dass es die Risiken westlicher Sanktionen schmälern würde. Einer der Vorschläge, welcher auf populären Medien kursierte, war die Gründung eines „Krypto-Rubel“, einem bitcoinähnlichen Blockchain-Asset. Allerdings äußerte sich die Duma in der letzten Anhörung nicht zu einer staatlich unterstützten Kryptowährung.

Krypto-Rubel nach hinten geschoben?

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Der Staatsduma-Ausschuss für Finanzmärkte, der auch die Swift-Alternative billigte, verschob zudem die zweite Lesung des Gesetzentwurfs über Kryptowährungen. Das Ereignis markiert eine weitere Verzögerung des seit langem laufenden Gesetzes, das nach der Erklärung von Aksakov seine zweite Lesung hätte im März erreichen sollen. Das potenzielle Kryptogesetz wurde im Mai letzten Jahres in erster Lesung verabschiedet.

Der Schritt könnte den Starttermin des Krypto-Rubel weiter nach hinten verschieben. Ein klares Kryptowährungsgesetz gilt als Grundvoraussetzung für eine digitale Version des Rubel. Experten glauben, der Krypto-Rubel würde Cashflows reduzieren, Korruption reduzieren und reibungslose, grenzüberquerende Zahlungen ermöglichen.

Laut TASS hatte es der Gesetzgeber, der das Krypto-Gesetz verfasst hat, verpasst, die Konzepte von Krypto-Währungen, Tokens und Smart Contracts zu erklären – und das habe zur Entscheidung des Ausschusses geführt, es zu verschieben. Dennoch hat der Vorschlag Kryptowährungen Berichten zufolge in ihrer Eigenschaft definiert und erklärt, dass sie ein Token sind, wenn sie von einer einzigen Partei ausstellt werden und eine Kryptowährung, wenn mehrere Parteien sie prägen. CryptoRuble soll nun etwa Mitte 2019 eingeführt werden, so die „Russische Vereinigung für Kryptowährungen und Blockchain“.

Bildnachweis: pixabay, CC0 Textnachweis: newsbtc

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