Teilsieg für Ripple: Ripple Labs hindert SEC am Zugriff auf kritische XRP-Dokumente

Die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) wollte in Erfahrung bringen, welche Bedenken Ripple selbst bezüglich XRP besitzt. Im Zuge dessen beantragte die SEC Zugang zu bestimmten Dokumenten (Ripples rechtliche Bedenken, der „subjektive Geisteszustand“), die den Status von XRP beschreiben. Denn, so die Überlegung: Das könnte die rechtliche Argumentation der SEC gegen das Unternehmen unterstützen. Ripple konnte die SEC nun allerdings daran hindern, auf die juristischen Unterlagen zuzugreifen.

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Teilsieg für Ripple

Ripple hat die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC) daran gehindert, auf Aufzeichnungen über Rechtsberatungen zuzugreifen, die das Krypto-Zahlungsunternehmen zum Status von XRP als Wertpapier erhalten hat.

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Am 7. Mai forderte die SEC Richter Netburn auf, Ripple anzuweisen, Aufzeichnungen über Rechtsberatungen vorzulegen, die zum Gegenstand hatten, ob Ripples massive Verkäufe von XRP mit den Bundeswertpapiergesetzen konform sind.

Hierzu US-Magistratsrichterin Sarah Netburn in einer gerade veröffentlichten Einreichung:

„Ripple behauptet, dass die von der SEC angeforderte Kommunikation durch das Anwalt-Mandanten-Privileg geschützt ist, auf das nicht verzichtet wurde.“

Der SEC zufolge würde das Wissen darüber, wie Ripple den rechtlichen Status von XRP einschätzt, ihren laufenden Rechtsstreit unterstützen. Die Behörde wirft Ripple vor, XRP im Wert von 1,3 Milliarden Dollar in laufenden unregistrierten Wertpapierangeboten verkauft zu haben. Ripple bestreitet diese Vorwürfe, seit die SEC sie im Dezember eingereicht hat.

Jeremy Hogan, Partner der Anwaltskanzlei Hogan & Hogan, hat den Fall genau verfolgt und jüngst getwittert, dass die heutige Entscheidung „sehr wichtig ist, weil der Richter feststellt, dass Ripples subjektive Überzeugungen [a]re XRP NICHT relevant für die Fair-Notice-Verteidigung sind, was den Weg blockiert, den die SEC nutzen wollte, um die Verteidigung zu bekämpfen.“

Allerdings hat Richterin Netburn betont, dass ihre Schlussfolgerung nur diese spezifische Frage betrifft:

„Das Gericht nimmt keine Position darüber ein, ob die von Ripple geltend gemachte Verteidigung kognibel ist oder ob sie sich als verdienstvoll erweisen wird.“

Zudem hat Ripple Richterin Netburn gebeten, die SEC anzuweisen, interne Memos über Kryptowährungen offenzulegen. Die Anwälte des Unternehmens wollen in Erfahrung bringen, ob die SEC voreingenommen gegen XRP ist. Richter Netburn hat dieser Bitte „größtenteils“ stattgegeben.

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Textnachweis: Decrypt

Zuletzt aktualisiert am 31. Mai 2021

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