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Ripple überlistet die SEC erneut mit einem strategischen Kniff, der die Farce des Prozesses verdeutlicht.
In der laufenden Klage der SEC gegen Ripple haben die Beklagten einen Antrag gestellt, die US-Wertpapieraufsichtsbehörde zur Vorlage von Unterlagen über ihre „Trading-Vorabentscheidungen” für XRP, Bitcoin und Ether zu zwingen. Ebenso wie Dokumente über die XRP-Bestände von SEC-Mitarbeitern.
„Die Beklagten beantragen die Vorlage von anonymisierten Dokumenten, die die Trading-Vorabklärungsentscheidungen in Bezug auf XRP, Bitcoin und Ether widerspiegeln, oder alternativ die Vorlage dieser Informationen in aggregierter Form.”
Das Schreiben bestätigt, dass die Beklagten diese Informationen bereits bei vier anderen Gelegenheiten angefordert hatten – jedoch „ohne Erfolg”.
Warum will Ripple diese Informationen?
Laut der Rechtsvertretung der Beklagten möchte Ripple die Tradingrichtlinien der SEC in Bezug auf das Trading mit „digitalen Vermögenswerten” verstehen und wissen, ob die Aufsichtsbehörde ihren Mitarbeitern das Trading mit Ripples XRP erlaubt hat.
Im Juni 2021 gab das Gericht dem Antrag von Ripple statt, die SEC zur Vorlage dieser Unterlagen zu zwingen. Die Aufsichtsbehörde legte eine auf Januar 2018 datierte Richtlinie mit dem Titel „Ethics Guidance Regarding Digital Assets” vor.
Daraus geht hervor: Die SEC hat ihren Mitarbeitern bis Januar 2018 das Trading mit Kryptowährungen nicht untersagt. Das, so Ripple, stehe im Einklang mit der Auffassung, dass die SEC digitale Vermögenswerte im Allgemeinen nicht als Wertpapiere betrachte.
Im Dezember 2020, dem Beginn der Klage, hatte die SEC behauptet, dass Ripple seit 2013 illegal unregistrierte Wertpapiere im Wert von 1,3 Milliarden US-Dollar verkauft habe.
Ripple argumentiert jedoch, dass die SEC-Richtlinie für digitale Vermögenswerte die gesamte Prämisse der Klage untergräbt. Vor Januar 2018 hat die SEC den Mitarbeitern das Trading mit XRP nicht untersagt. Daraus folgt, dass die Behörde keine abschließende Meinung darüber gehabt haben muss, dass XRP tatsächlich ein Wertpapier ist.
Ripple des Wertpapierbetrugs zu beschuldigen, der bis ins Jahr 2013 zurückreicht, ist daher bestenfalls unvereinbar mit der Personalpolitik. Und schlimmstenfalls ein schlecht durchdachter Versuch, die Kryptoindustrie über Ripple anzugreifen.
Die SEC ist überrascht
Wie bei früheren kryptobasierten Wertpapierklagen, z.B. dem Telegram-Fall, der die Einführung des TON-Tokens effektiv beendete, dachte die SEC wahrscheinlich, die Ripple-Klage sei bereits gewonnen.
Doch je länger der Fall andauert, desto stärker wird die Verteidigung. In ihren jüngsten Kommentaren zu der Klage erklärt Roslyn Layton: Die SEC habe den Aufruhr unterschätzt, dem sie sich nun aufgrund der Ripple-Klage gegenübersieht.
Nachdem sie die bisherige Situation zusammengefasst hatte, schloss sie mit einem massiven Glaubwürdigkeitsverlust für die Behörde und ihren kürzlich ernannten Vorsitzenden Gary Gensler.
„Während sich die Ermittlungsphase dem Ende zuneigt und die öffentliche Gegenreaktion immer stärker wird, fragt man sich, warum der SEC-Vorsitzende Gary Gensler weiterhin sein Vermächtnis riskiert, um den Fall Ripple vor Gericht zu bringen.”
Layton endet mit der rhetorischen Frage, ob die SEC und Gensler es sich leisten können, weiterhin auf die Kryptoindustrie und ihre Unterstützer einzuschlagen.
Textnachweis: Cryptoslate
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