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Das Verteidigungsteam von Ripple bekommt die Gelegenheit, William Hinman zu seinen Ansichten über das Wertpapierrecht zu befragen: Im laufenden Fall SEC vs. Ripple hat Richter Netburn entschieden, dass der ehemalige SEC-Direktor William Hinman unter Eid aussagen wird.
Nachdem Ende Dezember 2020 Anklage gegen Ripple erhoben wurde, hat sich der Fall zu einem komplexen Biest entwickelt, das zahlreiche Anträge zu bewältigen hat.
Der neueste Antrag bezieht sich auf den Versuch der SEC, die Absetzung von Hinman aufzuheben und ihn daran zu hindern, vor Gericht auszusagen. Richter Netburn lehnte diesen Antrag jedoch ab und öffnete damit die Tür für die Angeklagten, Hinman vor Gericht zu befragen.
Die neueste Wendung im Fall Ripple
Die US-Wertpapieraufsichtsbehörde hatte versucht, Hinman an einer Aussage zu hindern, da die Gesetzgebung besagt, dass hochrangige Beamte nicht abgesetzt werden können. Richter Netburn war jedoch der Ansicht, dass dies aufgrund der „außergewöhnlichen Umstände” des Falles nicht gelten sollte.
Der ehemalige Direktor Hinman hielt im Juni 2018 eine Rede, in der er sagte, dass Ether seiner Meinung nach kein Wertpapier ist.
„Basierend auf meinem Verständnis des gegenwärtigen Zustands von Ether, des Ethereum-Netzwerks und seiner dezentralen Struktur, sind aktuelle Angebote und Verkäufe von Ether keine Wertpapiergeschäfte.“
Das ist relevant, weil Ripple bei der Verteidigung ihrer Position eine Fair-Notice-Verteidigung verwendet hat. Im Wesentlichen geht es dabei darum, ob Ripple von der SEC angemessen und fair darüber informiert wurde, dass seine XRP-Verkäufe den Verkauf eines Wertpapiers darstellen.
Ripple behauptet, XRP sei ähnlich wie Bitcoin und Ethereum, und ohne faire Benachrichtigung sonst hatten sie keinen Grund zu glauben, dass sie das Wertpapierrecht brechen.
Der wahrscheinliche Grund dafür, dass Ripple Hinman befragen möchte, liegt in Informationen, die nicht allein aus seiner Rede von 2018 hervorgehen.
Was hat Hinman zu verbergen?
Bei der Ablehnung des Antrags der SEC, die Absetzung von Hinman aufzuheben, sprach Richter Netburn ein Problem an: nämlich dass Hinman in seiner eidesstattlichen Erklärung zum Antrag sagte, dass die Rede „dazu gedacht war, meine eigenen persönlichen Ansichten auszudrücken.”
Daher fragte Richter Netburn das Anwaltsteam der SEC, wie das hochrangige Schutzprivileg anzuwenden sei, wenn Hinman seine persönliche Meinung zu der Angelegenheit zum Ausdruck gebracht habe.
Rechtsanwalt Hogan gab dazu seine professionelle Sichtweise ab, indem er sagte, Richterin Netburn habe damit gezeigt, dass dies ein „außergewöhnlicher Umstand” sei.
„Sie wollte auslegen, dass die Rede außergewöhnlich war und dass Hinman sagte, es sei seine persönliche Meinung, dass Ether keine Sicherheit sei. Und diese „Außergewöhnlichkeit“, wenn das ein Wort ist, war der Grund, warum sie es zuließ, die Absetzung voranzutreiben.”
Die Analyse von Rechtsanwalt Hogan führt ihn zu der Annahme, dass die SEC gegen diese Entscheidung Berufung einlegen wird. Er weist jedoch darauf hin, dass Situationen wie diese selten zu Gunsten des Klägers ausgehen, da der Standard fast unmöglich zu erfüllen ist.
Rechtsanwalt Hogan schlussfolgert, dass die SEC verzweifelt versucht, diese Absetzung nicht durchzusetzen. Das bringt ihn zur Frage: Was versucht die SEC zu verbergen?
Textnachweis: Cryptoslate
Zuletzt aktualisiert am 17. Juli 2021
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Frage
Das doch alles eine absolute Farce was dort drüben abgeht. Auf der einen Seite spielt Ripple ganz weit oben mit, sitzt mit Mächtigen Leute am Runden Tisch. Auf der anderen Seite klagt die SEC. Was geht eigentlich? Das kann doch nicht war sein?! Wenn Sie es wollten (also die mächtigen) hätten Sie doch das ganze längst durchgewunken! So ein lästiges hin und her…
Jakob Haag