Gesetzgebung: Deutschlands Kryptowährungsregelung

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Anders als in den USA, wo sie besteuert werden, ist Kryptowährung in Deutschland kein Produkt, sondern ein absolutes gesetzliches Zahlungsmittel, ein Äquivalent zum Fiat-Geld. Käufe können mit digitalen Währungen ohne Besteuerung getätigt werden.

Diese Vorschriften und die Steuerpolitik schaffen ein gutes Umfeld für die Gründung neuer Unternehmen im Zusammenhang mit Kryptowährungen.

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Silks

Auf der Grundlage der seit 2018 verfügbaren Daten schätzt die Bitcoin Deutschland AG, dass etwa 500.000 bis 1.000.000 Bundesbürger Kryptowährungen als Investition, Zahlungsmittel oder für andere Zwecke nutzen.

Ein großer Teil dieser Nutzer von Kryptowährungen hat in Bitcoin investiert.

Der Deutsche Bundestag hat viele Sitzungen abgehalten, um die Regelungen für Kryptowährungen zu diskutieren, z.B:

Da es sich um eine ziemlich neue und dynamische Branche handelt, entwickeln sich die Vorschriften ständig weiter und es kommen neue hinzu. Unternehmen von der Telekommunikation bis hin zu Fintech und verschiedenen anderen Sektoren nehmen die Technologie an und innovieren, wodurch ein erhöhter Bedarf an Gesetzgebung entsteht.

Dies sind einige der bisherigen Gesetzgebungen:

FINANZINSTRUMENTE

Virtuelle Währungen sind Finanzinstrumente nach deutschem Recht und sind eine Form von „Privatgeld“, das als Kapital besteuert wird.

BITCOIN

Die bloße Verwendung von Bitcoin als Ersatzwährung ist nicht genehmigungspflichtig.

Kunden, die ihre Rechnungen mit Bitcoin begleichen, müssen sich im Prinzip nicht um eine BaFin-Genehmigung kümmern. Auch für die bloße Verwendung von Bitcoin als Ersatzwährung für Verkäufe ist keine BaFin-Genehmigung erforderlich: Der Unternehmer kann die Kryptowährung somit problemlos als Bezahlung für seine Dienstleistungen oder Waren annehmen. Allein dadurch führt er noch keine genehmigungspflichtigen Bankgeschäfte oder Finanzdienstleistungen aus.

In der Praxis zeigt sich jedoch, dass auch insofern der Teufel im Detail steckt: Problematisch kann es schon dann werden, wenn der Unternehmer keine Bitcoin annimmt, sondern sich für das Bezahlverfahren eines Paymentanbieters bedient, der die vom Endkunden erhaltenen Bitcoins an den Unternehmer weiterleitet oder zuerst umtauscht und dann den entsprechenden Euro-Betrag an den Unternehmer ausschüttet. Kann der (ggf. ausländische) Paymentanbieter keine BaFin-Genehmigung vorlegen, obwohl diese notwendig wäre, kann die BaFin auch gegen den Unternehmer einschreiten!

BITCOIN CASINOS

Mit dem Aufkommen von Krypto-Währungen wie Bitcoin haben diejenigen, die online spielen wollen, die Möglichkeit, Geld in und aus ihren Lieblings-Online-Kasinos zu bewegen, und die Zahl der Menschen, die sich für diese alternativen Zahlungslösungen entscheiden, wächst mit jeder neuen Einschränkung der traditionelleren Zahlungsmethoden.

Online-Glücksspieler, die jetzt Bitcoin Casino nutzen – bis die traditionelleren Formen der Zahlungsabwicklung wieder zu den großen Anbietern zurückkehren – werden vielleicht feststellen, dass sie lieber in dem Casino bleiben möchten, das sie kennen und mögen gelernt haben, die Casinos nicht mehr zu bevorzugen, die ihre Bedürfnisse im Jahr 2020 nicht mehr erfüllen könnten.

BaFin-Genehmigung für kommerzielle Bitcoin-Geschäfte, z.B. Miningpools

Die Grenze zur Genehmigungspflicht ist fließend. Wenn zur reinen Verwendung von Bitcoins zusätzliche Dienstleistungselemente hinzugefügt werden, kann diese Grenze schnell überschritten werden. Wer also Bitcoins nicht nur prospektiert, kauft und verkauft, um sich auf dem Markt mit Waren oder Dienstleistungen zu versorgen, sondern selbst einen gewissen Beitrag zum Markt leistet, um diesen Markt zu erhalten oder einen neuen Markt zu schaffen, kommt an einer BaFin-Lizenz nicht vorbei.

Installation von Krypto-ATMs: Genehmigung der BaFin erforderlich

Unautorisiertes Aufstellen ist strafbar. Das Installieren der Maschinen an öffentlichen Orten ohne vorherige Genehmigung der BaFin gemäß dieser Vorschrift ist eine Straftat.

Sind Gewinne steuerpflichtig?

Steuerpflichtige Gewinne aus Kryptowährungen müssen in der Einkommenssteuererklärung des Investors angegeben werden. Die steuerpflichtigen Verluste der vergangenen Jahre können auf zukünftige Gewinne angerechnet werden. Die Angabe von steuerpflichtigen Verlusten in der Steuererklärung ist nicht die Pflicht, weniger Gewinn bedeutet aber auch weniger Steuern. Dies scheint auch deutlich zu machen, warum das Finanzamt nicht darauf besteht, dass Krypto-Investoren ihre Verluste auch steuerlich geltend machen.

GELDWÄSCHE

Die relative Anonymität des virtuellen Geldes bedeutet, dass die Finanzorgane einer Regierung über keine wirklichen Mittel verfügen, um die mit der Finanzierung von Terrorismus und Geldwäsche durch Krypto-Währung verbundenen Risiken zu minimieren.  Geldwäsche in Krypto-Währung ist daher ein sehr komplexer Prozess, bei dem selbst absolute Anonymität keine Erfolgsgarantie ist.

Um dem entgegenzuwirken, verlangt Deutschland von allen Krypto-Geschäften, dass sie sich bei der Bafin registrieren lassen und das Geldwäschegesetz einhalten. Diese Beschränkungen sollen Geldwäsche einschränken, sorgten aber bei ihrer Einführung für einige Aufregung.

Zuletzt aktualisiert am 2. Dezember 2020

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Kryptowährungen sind ein sehr volatiles, unreguliertes Investmentprodukt. Ihr Kapital ist im Risiko.

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